Launch des BürgerInnenbudgets

Am Dienstag eröffnet die Piratenpartei offiziell ihren Wahlkampf. Bei einer Pressekonferenz präsentiert Gemeinderat Philip Pacanda das von den Piraten ins Leben gerufene BürgerInnenbudget. Die Parteienförderung soll dazu gekürzt werden und GrazerInnen selbst Gestaltungsspielraum über dieses Geld gegeben werden.

Wir kürzen bei uns selbst die Parteienförderung und geben dieses Geld den Grazerinnen und Grazern zurück. Die Kürzung der Parteienförderung und die … weiterlesen →

Rede zum Budgetprovisorium

Wir werden dem Provisorium nicht zustimmen:

Ein großer Kritikpunkt ist die Intransparenz des Budgets in Summe.

Aus unserer Sicht sollte das Budget auch digital veröffentlicht werden – und das schon vorab – nicht ein paar Tage zuvor, sondern mehrere Wochen.

Bei vielen Finanzpositionen findet sich in den Beschreibungen z.B. nur „Entgelte für sonstige Leistungen“ oder „Verschiedene“. … weiterlesen →

[PA] Graz: Budget – Piraten Zünglein an der Waage

Um frühzeitige Neuwahlen zu verhindern, wird in der steirischen Landeshauptstadt derzeit über ein neues Budget verhandelt. Grüne und FPÖ wurden vom Grazer Bürgermeister bereits als mögliche Partner ausgeschlossen, was nun die Piratenpartei auf den Plan bringt.

„Wenn der Bürgermeister die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat kennt – und davon gehe ich aus – dann weiß er, dass … weiterlesen →

Doppelbudget 2016/16 #unsereRede

Ich möchte allen die hier mitgeholfen haben danken! Dies waren in diesem Fall ja nicht nur die üblichen Verdächtigen der AG-GMR sondern auch lange vermisst geglaubte Piraten und auch viele nochnichtPiraten. Ich hoffe wir haben gemeinsam eine gute Position eingenommen und auch eine gute Rede gemacht. Die ersten Rückmeldungen waren positiv.

 

Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Galerie, … weiterlesen →

Presseaussendung: Klares Nein für das Gesamtbudget trotz vieler guter Punkte

Nach mehreren intensiven Diskussionsrunden bei den Grazer Piraten, die auch für Nichtmitglieder geöffnet waren, gab Gemeinderat Philip Pacanda am Mittwoch bekannt: „Wir werden das Grazer Budget so nicht unterstützen!“

Eine Kernkritik wurde dieser Tage auch durch den blauen Brief der EU untermauert. „Es fehlen die großen Schritte im öffentlichen Verkehr. Ein intensiver Ausbau muss her – der fehlt uns im … weiterlesen →

Newsletter: Budget-News und Diskussions Abend

Liebe Neugierige, die schon immer mehr über das Budget der Stadt Graz wissen wollten!

Wir stehen zur Zeit noch immer in Verhandlungen mit ÖVP, SPÖ und KPÖ über eine etwaige Zustimmung der Piraten zum Budget. 

Um uns eine möglichst gut fundierte Meinung zu bilden, wollen wir uns mit allen, die … weiterlesen →

Newsletter: AG Suchtmittel, BGV-Mitfahrgelegenheit & Budget für Graz – mit Piraten?

Ahoi liebe Leute! 1) Die AG Suchtmittel trifft sich am Donnerstag, dem 13. November 2014 ab 21 Uhr im Mumble. Sitzungraum: Piratenpartei Österreich / AG Suchtmittel Das Thema wird sein: Planung einer Podiumsdiskussion 2) Reminder BGV 2014-3 in Linz/Pasching Wir haben ein Auto um zur BGV zu fahren. Es sind noch zwei Plätze frei - wenn jemand von euch mitfahren ... weiterlesen →

Budgetverhandlungen Graz – es geht weiter

Wie ihr ja alle durch unseren letzten Bericht zu den Budgetverhandlungen wisst, hatten wir diese Woche am Dienstag ein ausführliches Budgetgespräch. Unser vierköpfiges Team saß einem fünfköpfigen Team bestehend aus Elke Kahr, Siegfried Nagl, Martina Schröck, Gerald Haßler und Gert Haubenhofer gegenüber. Wir waren in Summe 3 1/2 Stunden im Gespräch – zu diesem Zeitpunkt war bereits bekannt, dass die KPÖ mit … weiterlesen →

Budgetverhandlungen Graz – es gibt Neugikeiten

Liebe Piratinnen und Piraten!

Wie ihr sicher alle mitbekommen habt, hatten wir am 16. September ein Vorgespräch mit Stadtrat Rüsch zum Thema „Piraten und ein Budget?“ https://piraten-graz.at/budgetgespraeche-teil-1/

Heute hat es ein weiteres Gespräch gegeben – diesmal mit Bürgermeister Siegfried Nagl und Vizebürgermeisterin Martina Schröck. Hauptthema dieses Gesprächs heute war, wie es bei den Piraten zu einem Budgetbeschluss kommen kann, da … weiterlesen →

Budgetgespräche Teil 1

eine Kurzfassung, da für eine Langversion im Moment leider die Zeit fehlt

Beginn des Gesprächs: 9:00
Ende des Gesprächs: 10:30
Anwesende: meiner einer, Stadtrat Rüsch, sein Büroleiter und die Finanzdirektion

Wir (das bedeutet alle Piraten und „Unabhängige“ die sich per Mail, Forum, lqfb oder live eingebracht haben) haben ein paar Diskussionspunkte beigesteuert und besprochen:

Transparenz: 

Fristen für Gemeinderatsanträge … weiterlesen →