Soll es in Graz vorgezogene Neuwahlen geben? Was sagst du dazu?

Durch den Rücktritt von Martina Schröck und die anstehenden Bugdetverhandlungen im Sommer liest man die letzten Tage immer wieder über vorgezogenen Neuwahlen. [1]

Wie würde es überhaupt zu Neuwahlen kommen?

Laut dem Statut der Stadt [2] (§ 18) kann ein viertel der Gemeinderätinnen einen schriftlichen Antrag stellen der dann eine Mehrheit braucht – also z.B. ÖVP (17) FPÖ (7) und dann bräuchte es noch eine Stimme ;-)

Was würde das bringen?

2017 (vermutlich im Herbst) würde sowieso gewählt werden – man würde sich das Budget für nur ein Jahr ersparen

Warum erst 2017?

Der Gemeinderat wird regulär alle 5 Jahre neu gewählt – auch wenn er die letzten Jahre (2008, 2012) alle vier Jahre neu gewählt werden musste/durfte.
Zur Zeit wird auch immer mit Doppelbudgets (2 Jahre) gearbeitet – dies ermöglicht mehr Planungssicherheit – es wäre vermutlich sinnvoll sowieso auf Wahlen alle 4 Jahre umzustellen

Argumente dafür bzw dagegen?

  • Kosten – eine Wahl kostet, also umso öfter/früher gewählt wird umso mehr Geld wird dafür ausgegeben (hab gerade angefragt wie hoch die Kosten sind)
  • Frühere Wahlen bringen einen früheren Wechsel – da könnte man vl. wieder Geld sparen ;-)
  • In kritischen Zeiten kann eine vorgezogene Wahl einer Partei dienen die davon vl stark provitiert – das kann später natürlich auch sein ….
  • Vorgezogene Wahlen bedeuten oft kürzeren Wahlkampf – also weniger Zeit – gut für diejenigen die sich dadurch genervt fühlen und vl gut für diejenigen die nicht genug Geld und Ressourcen haben um einen langen Wahlkampf zu überstehen

Diese paar Zeilen beanspruchen nicht vollständig zu sein – sondern sollen einfach einen Denkanstoss liefern! Was sagt ihr dazu? Was ist euere Meinung?
Für Mitglieder der Piratenpartei gibts es auch eine lqfb Abstimmung zu diesem Thema

[poll id=”2″]


[1] http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/graz/4975462/PERSONALROCHADE_Schrock-tritt-zuruck_Kommt-es-in-Graz-zu-Neuwahlen