Piraten begrüßen portugiesische Entscheidung zugunsten von Filesharing

Staatsanwaltschaft in Lissbabon entscheidet für Legalität des nichtgewerblichen Datenaustauschs
Die Piratenpartei Österreichs begrüßt das bemerkenswerte Urteil der portugiesischen Staatsanwaltschaft: Dieses erklärte privates Filesharing (Datenaustausch) für prinzipiell legal.
Scharf zurückgewiesen wurden dabei die Forderungen der portugiesischen Anti-Piraterie-Vereinigung ACAPOR, die 2000 Internetbenutzer mit der Einleitung eines Strafverfahrens bedrohte. „Das Recht auf Informationsfreiheit, Bildung und Kultur im Internet dürfe nicht ungebührlich eingeschränkt werden, solange mögliche Copyright-Verstöße klar im nicht-gewerblichen Bereich blieben“, lautet die Erklärung der Staatsanwaltschaft.
Gestärkt durch dieses Urteil sieht sich die Piratenpartei Österreichs in ihren Forderungen: „Wiewohl die portugiesische Rechtsmeinung hier leider noch die Ausnahme ist, zeigt dieses Urteil, dass den verbraucher- und urheberfeindlichen Wünschen der Verwertungsgesellschaften zum Glück nicht automatisch stattgegeben wird – vor allem nicht, wenn es die Kriminalisierung von abertausenden Internet-Usern bedeutet“, so Rodrigo Jorquera, Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs.
Auch eine weitere Begründung der portugiesischen Staatsanwaltschaft lässt aufhorchen: IP-Adressen stellen für sie kein ausreichendes Mittel zur Identifizierung von vermeintlichen „Urheberrechts-Sündern“ dar.
Die Piratenpartei Österreichs sieht sich durch das portugiesische Urteil bestärkt, um in Österreich und gemeinsam mit anderen Piratenparteien in der EU für eine Reform des Urheberrechts und für den legalen nichtgewerblichen Datenaustausch im Internet einzutreten.
Näheres zur Piratenpartei:
Die Piratenpartei ist eine sozialliberale Bürgerrechtspartei, die basisdemokratisch organisiert ist. Unter dem Motto „Freie Bildung! Freies Wissen! Freie Kultur!“ tritt sie an, um mehr Mitbestimmung und Transparenz in der Politik umzusetzen. Die Piratenpartei versteht sich als Mitmachpartei, in der sich jeder Bürger unmittelbar ins Programm einbringen kann.
Für die Piratenpartei,
Rodrigo Jorquera, Bundesvorstand

 

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