[PA] Piraten fordern: Eine Stunde Öffi fahren muss günstiger sein als eine Stunde parken!

Eine Stunde mit den Öffis unterwegs zu sein ist in Graz derzeit teurer als eine Stunde mit dem PKW zu parken. Das soll sich nach einem dringlichen Antrag der Piratenpartei bald ändern. Ihre konkrete Forderung: Eine Stunde Öffi fahren muss günstiger sein als eine Stunde parken. [1]

pacandaIm Grazer Mobilitätskonzept 2020 hat man es sich zum Ziel gesetzt den Modalsplit des motorisierten Individualverkehrs von 47% auf 37% zu senken, hingegen den des öffentlichen Verkehrs von 53% auf 63% zu heben. Um dieses Ziel zu erreichen sehen wir daher die absolute Notwendigkeit, dass die Öffis billiger sind als mit dem Auto in der Stadt zu parken. Wien macht das bereits vor und wir wollen mit unserem Antrag erreichen, dass Graz hier nachzieht erklärt Pacanda.

Verschleppung der Volksrechtegesetznovellierung

Erst letztes Jahr wurde im Gemeinderat der Wunsch nach einer Änderung des Volksrechtegesetzes einstimmig beschlossen. Doch bis jetzt wurde kein entsprechender Entwurf ausgearbeitet. Nun hat Piratengemeinderat Pacanda eine brisante Frage an den Grazer Bürgermeister vorbereitet. [2]

Im Mai dieses Jahres hat Bürgermeister Nagl uns noch vertröstet, dass bisher noch keine entsprechenden Schritte unternommen wurden, da im Land an einer solchen Gesetzesänderung gearbeitet wird. Wir haben die Zeit genutzt, recherchiert und nachgefragt: Dort weiß niemand über eine solche Gesetzesänderung Bescheid! Da fragt man sich schon, weshalb dann im Gemeinderat entsprechende Schritte für mehr BürgerInnenbeteiligung immer wieder verschleppt werden gibt sich Pacanda angriffslustig.

Keine überstürzten Busanschaffungen

Am Donnerstag soll im Gemeinderat eine vorgezogene Anschaffung von 86 Bussen für 30 Millionen Euro abgesegnet werden, was der Grazer Piratenpartei bitter aufstößt. Mit gleich mehreren Abänderungsanträgen soll hier gegengesteuert werden. [3]

Zum einen fordern wir, dass diese Anschaffung erst nach einer Prüfung durch den Stadtrechnungshof durchgeführt wird, so wie das in solchen Fällen normalerweise üblich ist. Zum anderen sollten bei der geplanten Tranchenanschaffung die technologische Veränderung berücksichtigt werden. Es ist unsinnig, wenn man dann 2019 bereits wieder veraltete Modelle anschafft. Außerdem darf man nicht vergessen, dass in Graz demnächst E-Busse getestet werden, auch darüber sollte man als Alternative zu den geplanten Dieselbussen nachdenken ortet Pacanda viel Reparaturbedarf an dem Gemeinderatsstück.

Ampeltürmchen

AmpeltürmchenGrazer Ampeltürmchen

In der kommenden Gemeinderatssitzung soll ebenfalls die Neuanschaffung einiger Verkehrslichtsignalanlagen beschlossen werden. Dazu präsentiert Pirat Pacanda eine kreative Idee in Form eines Zusatzantrags. [4]

Gerade als City of Design sollte Graz die Chance hinter einer solchen Neuanschaffung erkennen und ein bisschen über den Tellerrand schauen. In anderen Städten wurden bereits kreative Varianten – wie das ‘Ampelpärchen’ – eingesetzt. In Graz haben wir eine lebendige Kreativszene und viel Potenzial für einen möglichen Designwettbewerb! Vielleicht schmückt dann bald ein Uhrturmmännchen die Grazer Ampeln so Pacanda augenzwinkernd. [5]


[1] https://wiki.piratenpartei.at/w/images/5/52/DA_Pacanda_ÖffiTarif.pdf
[2] https://wiki.piratenpartei.at/w/images/4/4e/Frage_Pacanda_Volksrechtegesetz.pdf
[3] https://wiki.piratenpartei.at/w/images/7/74/Abänderungsantrag_Pacanda_Busanschaffung_StrH.pdf und https://wiki.piratenpartei.at/w/images/0/0c/Abänderungsantrag_Pacanda_Busanschaffung_Tranchen.pdf
[4] https://wiki.piratenpartei.at/w/images/b/bd/Zusatzantrag_Pacanda_Ampeltürmchen.pdf
[5] https://wiki.piratenpartei.at/w/images/3/3e/Ampeltürmchen.jpg

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