[NL] Gemeinderatssitzung im November – Klubobleute beraten über Nahverkehrsabgabe

 Ahoi liebe Piratinnen und Piraten,

in der letzten Gemeinderatssitzung hatten wir einen dringlichen Antrag auf eine Nahverkehrsabgabe zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs vorbereitet. Es zeigte sich im Vorfeld zwar, dass alle eine solche Idee unterstützen jedoch im Bereich der Finanzierung unterschiedliche Vorstellungen bestehen. 

Darum haben wir den Antrag noch während der Sitzung zurückgezogen und das Thema stattdessen auf die Agenda der Klubobleute-Konferenz gesetzt, um einen Konsens zwischen den Fraktionen zu finden und so geschlossen als Stadt Graz mit dieser Forderung vor die Landesregierung treten zu können.

Außerdem sind wir mit einer Frage zum Thema  Amtsmissbrauch an Bürgermeister Nagl heran getreten und wollten wissen, welche  Präventionsmaßnahmen von Seiten der Stadt Graz gesetzt werden. Hintergrund der Frage war, dass es bereits in der Vergangenheit zu  diversen Fällen von Amtsmissbrauch, Bestechlichkeit und Untreue gekommen  war.

Die nächste  Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag den 17. Dezember 2015 statt.  Wir werden euch wieder die wichtigsten Infos zusammenfassen.


NEU! mittels der Messenger-App Telegram informieren wir regelmäßig über politische Neuigkeiten und aktuelle Ereignisse, auch live aus den Gemeinderatssitzungen. Zu finden ist das neue Service der Piratenpartei unter: www.telegram.me/PiratenGraz

liebe Grüße,
eure AG Gemeinderat

Was denkst du?

*