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Stream zur Landesgeneralversammlung

Stream zur Landesgeneralversammlung: #LGVStmk14

Die Gemeinderatsitzung im März stürmte die Piratenpartei mit mehreren Anliegen

Ein Dringlicher Antrag zum Thema Datenschutz

Das betrifft folgenden Datenskandal.

Dieser Antrag wurde nicht angenommen. Ein eher allgemeiner Abänderungsantrag der ÖVP dazu bekam genug Stimmen, worauf hin die Piraten dort mit einem Zusatzantrag zumindest einen kleinen Teil ihrer Ziele unterbringen konnten.

Ursprünglicher Antrag: Antrag der Piratenpartei (Zeile 68-75).

Abänderungsantrag … weiterlesen →

Tagesordnung zur LGV14

Einleitung

Akkredidtierung Begrüßung Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestimmung der Moderatoren und Protokollisten, Wahlhelfer Abstimmung der Versammlungsordnung

Berichte und Entlastungen

Bericht des LV’s Bericht über die Rechnungsprüfungen Entlastungen  (LV, RP)

Anträge zur LGV

Gründung einer Regionalpartei Gründung der Landespartei Ersatzlose Streichung von §6 LGO Ersatzlose Streichung des Sozialtopfes Budget Graz Budget Steiermark minus … weiterlesen →

[Presseaussendung] Grazer Rathaus-Jurist erteilt Bettelverbot eine Absage

In der Gemeinderatssitzung vom 14. November  2013 wurde durch einen Antrag die rechtliche Evaluierung einer  „Erlaubniszone für Bettelei“ in  Auftrag gegeben. Nun erteilt der Grazer Rathaus-Jurist einer Bettelverordnung eine Absage. Die Piratenpartei fühlt sich dadurch bestätigt.

„Sie sollen das ruhig prüfen – es ist ja auch möglich, dass dadurch die Verfassungswidrigkeit des Vorhabens festgestellt wird. Ich will das keinesfalls als … weiterlesen →

Bürgerinitative gegen TTIP

In den vergangenen Monaten hat die Piratenpartei bereits einige Informationen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA veröffentlicht. Eine kurze Erklärung zu TTIP findet man in diesem Video. Solche Freihandelsabkommen sind uns spätestens seit ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) nicht fremd.

Doch ACTA hat uns auch gezeigt, wie europaweit hunderttausende Menschen auf die … weiterlesen →

Einladung zur Landesgeneralversammlung 2014

Liebe Piratin, lieber Pirat,

der Termin für die kommende Landesgeneralversammlung ist vom Landesvorstand für Samstag den 12. April 2014 festgelegt worden.

Die Hauptthemen für diese LGV werden sein:
1) Neuwahl aller Organe (LV, Geschäftsführung, Ländervertreter :..)
2) Gründung der Landespartei nach Satzung §13(5) wegen finanzieller Eigenständigkeit

Um eine passende Lokalität für die Landesgeneralversammlung zu finden bitten wir Dich … weiterlesen →

[Presseaussendung] Datenskandal: Piraten steigen auf die Barrikaden

Aufklärung.
In Zusammenhang mit dem Datenmissbrauch, über den die Kleine Zeitung vom 28. 2. 2014 berichtete, stellt Philip Pacanda von der Piratenpartei fest: „Wir fordern eine lückenlose Aufklärung dieses Vorfalles und wollen wissen, wer, wann, zu welchem Zweck und aus welchem Grund welche Daten bekommen hat.“ Rechtliche Schritte.
Bei den Piraten ist man überzeugt, dass es sich hier … weiterlesen →

GR-Antrag zu Einspurigen wird einstimmig angenommen

In der Gemeinderatssitzung vom 27.02.2014 wurde unser Dringlicher Antrag zur Erhöhung der Stellplätze in Graz für Einspurige einstimmig angenommen.

Der Antrag im Wortlaut:

Dringende Erhöhung der Stellplätze in Graz für Einspurige

Graz konnte 2013 wieder den Titel als fahrradfreundlichste Stadt an Land ziehen. So mancher der mit dem Fahrrad in der Grazer Innenstadt unterwegs ist kennt aber auch die komplexe … weiterlesen →

Piraten fordern Übertragung der Gemeinderatssitzungen ins Internet

Die Piratenpartei Steiermark gilt mit diesem Programmpunkt als Vorreiter.

Wir fordern die Übertragung der Gemeinderatssitzungen in Graz als Audio- und Video-Stream. Die Aufzeichnungen der Sitzungen sollen  kostenlos und unmittelbar im Internet abrufbar sein. Die BürgerInnen haben ein Recht zu erfahren was in der Politik passiert, deshalb bestehen wir auf eine zeitnahe Umsetzung dieser Forderung.

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Ortsgruppen:Steiermark/Graz/Programm#B.C3.BCrgerbeteiligung_erfordert_B.C3.BCrgerinformation

Warum das so ist? Ein … weiterlesen →

Piratenpartei Steiermark setzt auf Fairtrade

Die steierischen Piraten haben sich über das Abstimmungstool LiquidFeedback eindeutig zu Fairtrade bekannt. Fairtrade leistet einen Beitrag zur Armutsbekämpfung und besseren Arbeitsbedingungen in weniger entwickelten Ländern. Produkte, die nicht regional produziert werden, werden daher in Zukunft aus Fairem Handel bezogen.

Links:

Fairtrade Österreich

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1998.html