Uhrturm Schloßberg Graz

Karte bedenklicher Strassennamen in Graz online

Woran die Stadt angeblich seit über zwei Jahren arbeitet, haben wir nun auf eigene Faust umgesetzt, um die international ausgelöste Denkmaldiskussion auch nach Graz zu holen.

Graz (OTS) – „Wir fordern die Umbenennung aller historisch kritisch eingestuften Straßennamen in Graz“, stellt Sebastian Weiland die neue Kampagne vor. „Wir werden außerdem Unterschriften sammeln, um den Grazer*innen Gelegenheit zu geben, diese Forderung … weiterlesen →

Volksbegehren gegen TTIP und CETA

Der Grazer Gemeinderat hat sich bereits 2014 auf Initiative der Piratenpartei für einen Stopp der intransparenten Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen.

Es kann nicht sein, dass die EU mit den USA geheime Verhandlungen führt, die uns dann hier in Graz auch betreffen könnten – zeigt sich Pacanda empört. Hier muss Transparenz geschaffen werden – so dürfen diese Verhandlungen nicht weitergeführt … weiterlesen →

BürgerInnebudget und nächste Mitgliederversammlung

Liebe Mitglieder und Interessierte,

am Mittwoch, den 21. Dezember, treffen wir uns wieder ab 18:00 zur Mitgliederversammlung im Steirerhof (Jakominiplatz 12, 4. Stock), um weiter an unserem Programm für die Grazwahl zu arbeiten.

Wir haben inzwischen die beim letzten mal gesammelten Ideen in kurze Programmtexte formuliert und werden diese vorstellen bzw. gegebenenfalls abstimmen.

BürgerInnenbudget

Letzte Woche … weiterlesen →

[PA] Grazer Piratenpartei fordert Neuwahlen

„Seit Jahren predigt Bürgermeister Nagl mehr BürgerInnenbeteiligung. Das Abschmettern der Volksbefragung zeigt aber, dass die Stadtregierung kein großes Interesse an direkter Demokratie hat, solange das zu erwartende Ergebnis nicht stimmt. Die lange versprochene BürgerInnenfragestunde im Gemeinderat gibt es auch noch immer nicht“, kritisiert Pacanda. [1]

Derzeit häufen sich in Graz mehrere millionenschwere Großprojekte. Mit dem Murkraftwerk wird auch ein Speicherkanal … weiterlesen →

[NL] Wir verleihen unser Lastenrad!

Liebe Piratin, lieber Pirat,

endlich ist es soweit: Wir verleihen unser Lastenrad! Die letzten Wochen waren von vielen Vorbereitungen dazu geprägt, doch jetzt ist es endlich soweit. Unter http://www.pirad.at kannst du dir ab jetzt ganz einfach unser Lastenrad ausborgen. Du lädst dir einfach die App für unser BitLock Bluetooth-Fahrradschloss auf dein Smartphone, schreibst uns eine Mail und wir … weiterlesen →

[NL] Einwendung zum FläWi 4.0 – Wir brauchen deine Unterstützung!

Liebe Piratin, lieber Pirat,

am 2. September endet die Einspruchsfrist zum neuen Flächenwidmungsplan (FläWi 4.0) der Stadt Graz: https://geodaten.graz.at/WebOffice/synserver?project=FWPL4_2&client=auto&view=4_2_flaewi

Weil die derzeitige Entwurfsauflage stadtentwicklerische Defizite in Bezug auf Grünflächenerhalt und zukünftigen Öffi-Ausbau aufweist, haben wir gleich zwei entsprechende Einwendungen gegen den geplanten FläWi vorbereitet!

1.) Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel in Graz … weiterlesen →

Piraten zu Nagl Petition: „Obergrenze verstößt gegen EU-Recht“

„Zwar ist der Vorschlag nach kleineren Quartieren vernünftig aber die Forderung nach strikten Obergrenzen für Flüchtlinge undiskutabel. Einerseits verstößt sie gegen EU-Recht und andererseits ist dies Politik auf dem Rücken derer, die ohnehin schon alles verloren haben“, zeigt sich Gemeinderat Philip Pacanda von der Piratenpartei über den jüngsten Vorstoß von Bürgermeister Nagl empört. [1]

„Erst gestern hat sich der … weiterlesen →

[PA] Mehr BürgerInnenbeteiligung ab 2017

 Vor sieben Monaten wurde im Grazer Gemeinderat ein Antrag zur Novellierung des Volksrechtegesetzes einstimmig angenommen. So sollten rechtlichen Grundlagen für die schon lange versprochene BürgerInnenpetition geschaffen werden. Da dies bisher nicht geschehen ist hat Gemeinderat Philip Pacanda von der Piratenpartei nachgefragt. [1]

„Bürgermeister Nagl hat uns versichert, dass eine entsprechende Arbeitsgruppe mit Anfang 2016 geschaffen werden soll. … weiterlesen →

Kundgebung gegen das Staatsschutzgesetz

Am Freitag den 9. Oktober findet ab 16:00 am Grazer Hauptbahnhof eine Kundegbung und Fotoaktion gegen das geplante Staatsschutzgesetz statt. Die Piratenpartei unterstützt diese Kundgebung und ruft zur aktiven Teilnahme auf, also kommt vorbei!

Infos zum Staatsschutzgesetz: www.piratenpartei.at/staatsschutz Infos zu unserer Kampagne: https://netzpolitik.org/2015/interview-youporn-aktivismus-gegen-neue-geheimdienste-gesetze/

Wann?
9.10.2015 – ab 16:00 Uhr

Wo?

Hauptbahnhof, Europaplatz 4, 8020 Graz

Facebook-Veranstaltung: www.facebook.com/events/1486226661679089/

 

weiterlesen →

Antrag gegen das Staatsschutzgesetz im Gemeinderat blockiert

In der heutigen Gemeinderatssitzung stellte die Piratenpartei einen dringlichen Antrag gegen das geplante Staatsschutzgesetz. [1] Darin hätte die Bundesregierung aufgefordert werden sollen mit dem geplanten Gesetz zurück an den Start zu gehen und unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft neu auszuarbeiten.

“Wir erkennen zwar die Notwendigkeit einer Anpassung des Staatsschutzes an neue Gegebenheiten, jedoch muss dies unter … weiterlesen →