Piraten wollen Sondergemeinderatssitzung streamen

Einberufen mit den Unterschriften von Piraten, Grünen und KPÖ tritt am Aschermittwoch der Gemeinderat noch einmal in alter Besetzung zu einer Sondergemeinderatssitzung zusammen. Diskutiert wird das strittige Thema Murkraftwerk.

Ein solches Großprojekt kann und darf nicht ohne Konsens in der Bevölkerung umgesetzt werden. Vom 2012 angekündigten Willen zu mehr BürgerInnenbeteiligung scheint nicht mehr viel übrig geblieben zu sein. Ein … weiterlesen →

Piraten erfüllen als einzige Fraktion Fairnessabkommen und legen Wahlkampfkosten offen

Viele der Parteien die selbst gläserne Parteikassen fordern, wie z.B. die Grünen oder die Neos, gehen hier selbst nicht Vorbildhaft voran. Wenige Tage vor der Wahl sind wir die einzige Fraktion, die dem Fairnessabkommen der Stadt nachkommen und unsere Parteifinanzen vollständig offenlegen, stellt Pacanda fest.

Im Fairnessabkommen der Stadt Graz, dass von allen Parteien außer der FPÖ, Liste WIR und … weiterlesen →

Statement. Motivation. Graz wählt. PIRAT

Warum im Grazer Gemeinderat noch viel, viel mehr Piraten sitzen sollen:

Der Charakter einer Stadt wird nicht alleine durch einige wenige, herausragende Beschlüsse im Gemeinderat geprägt sondern auch durch die vielen von der Bevölkerung oft nicht einmal wahrgenommenen kleinen Beschlüsse im Gemeinderat mitgestaltet. Es kommt daher sehr darauf an, welche Weltbilder, welche politische Strömungen die in den Grazer Gemeinderat gewählten … weiterlesen →

[PA] Grazwahl: Piraten und Unabhängige küren gemeinsamen Spitzenkandidaten

Gemeinderat Philip Pacanda wurde am Samstag zum Spitzenkandidaten der offenen BürgerInnenliste der Piratenpartei gewählt. Mit 100% Zustimmung aus den Reihen der Piratenpartei und den parteilosen UnterstützerInnen zeigt die Plattform Geschlossenheit hinter Pacanda.

„Wer für BürgerInnenbeteiligung einsteht muss diese auch leben. Darum haben wir uns entschlossen mit einer für alle Grazerinnen und Grazer offenen Liste in die Gemeinderatswahl 2017 … weiterlesen →

Rede zum Budgetprovisorium

Wir werden dem Provisorium nicht zustimmen:

Ein großer Kritikpunkt ist die Intransparenz des Budgets in Summe.

Aus unserer Sicht sollte das Budget auch digital veröffentlicht werden – und das schon vorab – nicht ein paar Tage zuvor, sondern mehrere Wochen.

Bei vielen Finanzpositionen findet sich in den Beschreibungen z.B. nur „Entgelte für sonstige Leistungen“ oder „Verschiedene“. … weiterlesen →

[PA] Piraten fordern unabhängige Kontrollinstanzen

Das Vertrauen in die Politik sinkt von Jahr zu Jahr. Neun von zehn ÖsterreicherInnen haben kein Vertrauen mehr in die Politik.

Die Politik muss wieder an ihrer Glaubwürdigkeit arbeiten. Glaubwürdigkeit ist die Grundlage für Vertrauen, und man muss unabhängig sein, um diese Glaubwürdigkeit zu sichern“, umreißt Pacanda seinen dringlichen Antrag. [1]

Im Frühjahr 2016 wurde ein Peer … weiterlesen →

[PA] Piraten mit innovativer Lösung für Kastner-Dach

„Mittlerweile wurde die Dachlösung schon so lange hinausgezögert, dass sich schon wieder ganz neue Möglichkeiten bieten. Neue innovative Technologien dürfen nicht übersehen werden, so wie beispielsweise die Solar-Dachziegel der Firma Tesla. So kann man das Dach ins Altstadtbild einfügen und gleichzeitig Schritte in Richtung smartes, energieautarkes Graz setzen“, ist Pacanda überzeugt. [1][2]

In der kommenden Gemeinderatssitzung wird sich … weiterlesen →

MitgliederInnenversammlung: Listenwahl zur Gemeinderatswahl

Liebe Piratin, lieber Pirat,

durch die vorgezogene Grazer Gemeinderatswahl am 5. Februar müssen wir möglichst bald eine KandidatInnenliste wählen. Aus diesem Grund beruft der Landesvorstand für Samstag den 19. November 2016 eine regionale MitgliederInnenversammlung ein.

Bei dieser Mitgliederversammlung wird die KandidatInnenliste erstellt. Details zu Zeit und Ort, sowie die Tagesordnung werden in Kürze bekannt gegeben. Stay tuned.

Liebe Grüße und … weiterlesen →

[PA] Kuriosum um gratis WLAN in den Grazer Öffis

Im Februar titelten mehrere österreichische Tageszeitungen: In Graz ist ein Testlauf für gratis WLAN in den Öffis geplant. [1] Hintergrund war ein dringlicher Antrag der Piratenpartei, der mehrheitlich angenommen wurde. [2] Ein Pilotprojekt soll noch bis Spätsommer 2016 auf Schiene gebracht werden, hieß es von Seiten der Holding Graz Linien.

„Obwohl uns schriftlich mitgeteilt wurde, dass noch im Sommer … weiterlesen →

[PA] Antrag soll Volksbefragung zum Murkraftwerk ermöglichen

Gemeinsam mit den Grünen macht sich die Piratenpartei im Gemeinderat für eine Volksbefragung zum Murkraftwerk stark. Ein dringlicher Antrag der dies ermöglicht wird in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag eingebracht. [1]

„Wir sind für diese Befragung! Die Prüfung der Stadtjuristen zeigt, dass es Fragestellungen gibt die eine Volksbefragung möglich machen würden, nur wollen ÖVP, SPÖ und FPÖ das partout nicht. … weiterlesen →