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Informations-Update zur Anti-ACTA-Demo, Es gibt keinen copyright-geschützten Fisch

Schönes Wetter und bisher 6.200 Teilnahmezusagen auf der Piraten-Facebook-Seite Stopp ACTA Demo Wien 25.2 – Jetzt erst recht! sind ein weiteres starkes Signal, dass die Anti-ACTA-Proteste am morgigen Samstag durch weite Kreise der österreichischen Bevölkerung unterstützt werden. ACTA wurde im nicht-öffentlichen Agrar- und Fischereiausschuss der EU ausgehandelt. PPÖ-Themensprecher Christian Marin sagte dazu: „Was soll das? Es gibt keinen copyright-geschützten Fisch.“

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Österreichweite Proteste gegen ACTA am Samstag

WIEN. Zwei Wochen nach den europaweiten Protesten gegen ACTA finden am Samstag erneut Demonstrationen in Österreich statt. Organisiert werden sie von der Piratenpartei, den Grünen, der “Initiative für Netzfreiheit” und der Sozialistischen Jugend.

Geplant sind Kundgebungen in Wien, Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck, Klagenfurt und Bregenz.

Die Organisatoren zeigten sich ermutigt von den Protesten Anfang Februar, bei denen in Wien 4.500 … weiterlesen →

PA – BGE und Liquid Feedback

LINK ZUM LIFESTREAM:

http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=239

Stream ist verfügbar

Am Sonntag findet die LOLS und der Pirate Academy-Vortrag von 13-19h im Walfisch im Wiener Prater statt.

Infos zu LOLS/Bedingungsloses Grundeinkommen

Infos zu Pirate Academy/Liquid Feedback

PA Wien: Veranstaltung zu „Bedingungsloses Grundeinkommen”

Medienmitteilung der Piratenpartei Österreich

Wien, 17.2.2012 – Die Piratenpartei Wien veranstaltet am Sonntag, dem 19. Februar 2012 um 13:00 einen Informations- und Diskussionsnachmittag zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) im Rahmen der Februar-LOLS (LandesOrganisationsLeitungsSitzung).

Da die Piratenpartei Österreichs ihr Programm erweitert soll dieser Nachmittag allen Piraten und sonstigen Interessierten die Gelegenheit geben, sich über das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) zu informieren … weiterlesen →

PA – Liquid Feedback Vortrag & Workshop in Wien – am Sonntag 19. Februar 2012

Liquid Democracy wurde als Hilfsmittel für Meinungsbildung und Entscheidungsfindungsprozesse entwickelt und ist wie auch Adhocracy, Liquidizer etc.  Bestandteil des “Liquid Democracy”-Konzeptes um direktdemokratische Prozesse zu unterstützen und zu fördern.

Auch anhand der Proteste um ACTA zeigt sich, daß Verträge nicht hinter geschlossenen Türen abgeschlossen werden dürfen, daß klar ersichtlich sein muss, worüber abgestimmt wird und wie das Thema entwickelt und debattiert … weiterlesen →

Wir sagen Danke

Wir sagen:

 

An dieser Stelle wollen wir uns bei allen bedanken, die dazu beigetragen haben die Demos in ganz Österreich zum Erfolg zu machen.

Die Orgas, die Promoter und vor allem die Mitfrierenden – sie alle zusammen haben Großes geleistet. Dank ihnen gelang es, ein deutliches Zeichen zu setzen: Für Transparenz … weiterlesen →

Piratenpartei unterstützt österreichweit Anti-ACTA-Demonstrationen

Stopp-Acta und etliche weitere Organisationen rufen für Samstag, den 11.02.2012 zu Demonstrationen in mehreren österreichischen Städten auf.

An diesem Tag werden europaweit Menschen gegen das geplante Handelsabkommen ACTA auf die Straße gehen, nachdem es in Lettland, Polen, der Slowakei und Tschechien von den Regierungen nach massiven Protesten der Bevölkerung nicht ratifiziert wurde.

Proteste in Österreich finden am Samstag nachmittag in … weiterlesen →

Justiz plant mit Aushebelung des Berufsgeheimnisses den totalitären Überwachungsstaat

Die Piratenpartei Österreichs kritisierte am Donnerstag die Vorgangsweise von ÖVP-Justizministerin Beatrix Karl bei der Aushebelung des Berufsgeheimnisses und der Verschwiegenheitspflicht für schutzwürdige Gruppen wie Journalisten, Rechtsanwälte, Steuerberater und Geistliche.

PPÖ-Justizsprecher Peter Stadlmaier stellt dazu fest:
„Unsere Justizministerin lässt sich auch von ihren bisherigen Rückschlägen nicht entmutigen und werkelt munter weiter daran, auch noch die Reste unseres Rechtsstaates zu eliminieren.

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Keine Demokratische Legitimation – ACTA

ACTA hat etablierte multilaterale Foren wie WIPO und WTO umgangen, die auf demokratischen Prinzipien und Offenheit basieren und über klare Verfahrensgarantien verfügen. Speziell die WIPO wurde nicht in die Verhandlungen eingebunden, obwohl diese als demokratischer Körper für die behandelten Themen gegründet worden war. Das Abkommen wurde hinter verschlossenen Türen ausgehandelt, unter Ausschluss der meisten Entwicklungsländer, sowie mit geringer demokratischer Rechenschaftspflicht … weiterlesen →

Petition “Ersatz von Verteidigungskosten bei Freisprüchen”

Petition “Ersatz von Verteidigungskosten bei Freisprüchen”

http://ohmscher-widerstand.blogspot.com/2011/12/petition-ersatz-von-verteidigungskosten.html