Budgetverhandlungen Graz – es gibt Neugikeiten

Liebe Piratinnen und Piraten!

Wie ihr sicher alle mitbekommen habt, hatten wir am 16. September ein Vorgespräch mit Stadtrat Rüsch zum Thema “Piraten und ein Budget?” https://piraten-graz.at/budgetgespraeche-teil-1/

Heute hat es ein weiteres Gespräch gegeben – diesmal mit Bürgermeister Siegfried Nagl und Vizebürgermeisterin Martina Schröck. Hauptthema dieses Gesprächs heute war, wie es bei den Piraten zu einem Budgetbeschluss kommen kann, da es sich um einen sehr ambitionierten Zeitplan handelt.

Der Zeitplan: Bis kommenden Sonntag um 24:00 Uhr werden wir jetzt im Liquid darüber abstimmen, ob sich ein Verhandlungsteam mit ÖVP und SPÖ zu detaillierteren Gesprächen zusammensetzen soll. https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5432.html
Die ersten Gespräche mit dem Team würden am Dienstag geführt.
Das Team wird Vorschläge, Ideen und Forderungen von uns einbringen sowie alle vorhandenen Fragen zum Budget klären – so gut das in der kurzen Zeit möglich ist.
Sollten die Gespräche und Informationen gut verlaufen, gibt es die Idee am darauffolgenden Wochenende ein öffentliches Gespräch bzw. einen Infoabend im Rathaus für alle Interessierten zu organisieren, wo jeder noch zusätzliche Fragen zum Budget stellen kann. Fixiert ist dieser Punkt aber noch nicht.

Das Verhandlungsteam wird sich voraussichtlich aus der AG Gemeinderat zusammensetzen – wir laden euch herzlich ein, Teil dieses Teams zu werden. Sollten sich viele Bewerber finden, werden wir eine Auswahl treffen, da es keinen Sinn macht mit 300 Piraten anzutanzen ;-) Wenn ihr Interesse habt meldet euch bitte bis spätestens Montag Mittag per E-Mail mit eurem Namen und Telefonnummer unter lv-stmk@piratenpartei.at. Wir werden euch kontaktieren.

Alle weiteren Termine werden kurzfristig festgelegt, ihr könnt aber davon ausgehen, dass wir uns am Wochenende (17.10. bis 19.10.) sehen werden.

Bis Sonntag, dem 19.10. um 24:00 Uhr müssen wir abstimmen, ob wir dem Budget in der ausverhandelten Form zustimmen – dies wird auch über LQFB passieren.

Wir wissen dass diese Verhandlungen unter enormem Zeitdruck stattfinden. Das soll uns aber nicht daran hindern, sie so transparent wie möglich zu gestalten und alle so gut als möglich einzubinden, um gemeinsam eine Entscheidung zu treffen.

Nochmal der voraussichtliche Zeitplan:
Bis Sonntag, 12.10. 24:00 Uhr – Abstimmung im LQFB (Verhandlungen JA/NEIN)
Montag, 13.10. 16:00 Uhr – Erste Teambesprechung
Dienstag, 14.10. 15:00 Uhr – Vorbesprechung – anschließend Treffen mit ÖVP und SPÖ
Freitag oder Samstag – Infoabend
Sonntag, 19.10. 24:00 Uhr – Finale Abstimmung Budget Graz im LQFB
weitere Teamsitzungen nach Bedarf

Eure AG Gemeinderat
katieschen, Fisima, poepe, Spelaea

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